Das einem Websitebetreiber rechtliche Sorgfaltspflichten angetragen werden, ist zwar für Profis nichts Neues, Hobbyentwickler rauschen aber schonmal gerne in eine Abmahnung hinein. Das auch im Internet Urheberrechte gelten und eine Impressumspflicht für so gut wie jede Website besteht, damit überrasche ich nunmehr die wenigsten. Ein Dauerbrenner zu diesem Thema ist Stadtpläne per paste and copy einzufügen, sogar meine Schule hat sich damit die Finger verbrannt.
Und nun zu Heise und der Verwirrung
Das im März ein neues Telemediengesetz in Kraft treten soll, hat beim Heise-Newsticker die Meldung hervorgebracht:
Abmahnwelle mit neuem Telemediengesetz befürchtet
Datenschutzerklärung ist die Achillesverse
Der Heiseartikel zielt darauf ab, das eine Abmahnflut aufgrund mangelnder Datenschutzerklärungen über die Onlinewelt hereinbrechen könne. Der Witz ist aber, das in Hinblick auf den Datenschutz sich das neue Gesetz vom alten nur marginal unterscheidet, abgesehen von der Auskunftspflicht gegenüber einem Geschädigtem. Was im Rückschluss bedeutet, dass bereits jetzt Abmahnungen möglich wären. Vor allem sieht das Gesetz vor, das Nutzer einer Webseite vorab informiert werden müssen, was eigentlich nicht praktikabel und realitätsfern ist.
Mit seinem Artikel machte Heise richtig Welle. Ich persönlich habe den Heise-Newsticker schon lange gekickt, weil zu viele Beiträge in zu kurzer Zeit kleistern den Feedreader zu, da sind Werbezettel im Briefkasten ne harmlose, übersichtliche Angelegenheit. Lieber nehme ich die wichtigen Meldungen vorgefiltert durch die Blogosphäre auf.
Zu dem reißerischen Artikel von Heise, der zudem inhaltlich falsch war, kann man bei der Kanzlei Dr. Bahr Kritisches nachlesen, und zwar unter dem Punkt Im Detail: Neue datenschutzrechtliche Pflichten?.
Also erstmal Ruhe bewahren und der Dinge harren, so schlimm wird es wohl nicht kommen.
Da ich mich hauptsächlich als Webdesigner sehe und nicht als Jurist, begeistern mich all die Unklarheiten und Unwägbarkeiten im Netz überhaupt nicht. Nicht das ich was dagegen habe, dass das Leben im Netz reglementiert wird, sondern das halbseidene Anwälte mit dem Rechtsstaat im Rücken Abzocke betreiben können, ist ein Unding.
Um meinen Kunden aber keine Schwierigkeiten und Eventualitäten ins Haus zubringen, habe ich auf allen Projekten eine Datenschutzerklärung nachgerüstet, wohl indem Wissen das es vielleicht unsinnig ist, aber wer weiß?
Mehr zum Thema gibt es indem Podcast Technikwürze 59 – Impressum und Anbieterkennzeichnung.
Update
der Link ist vielleicht hilfreich, wenn ihr eine Datenschutzerklärung in Erwägung zieht: Datenschutzerklärung, Das sollten Sie wissen
Ich muss sagen, dass mein Datenschutzerklärung das Produkt des Heise-Artikels war. Erst später habe ich festgestellt, dass es auch noch andere Meinungen zu diesem Thema gibt. Aber egal! Meine Erklärung bleibt!
@Horst
Meine werde ich auch beibehalten, da es ja schon jetzt zu Abmahnungen kommen könnte, wenn eine Datenschutzerklärung fehlt.
Allerdings bietet sie nicht wirklich Schutz, da laut Gesetzestext der Besucher ja schon vor Betreten der Seite informiert werden muss, was praktisch nicht möglich ist!